Bewerbung an die Mitglieder

 

Als Text: 

Liebe Genossinnen und Genossen,

das Jahr 2021 wird mit der am 26. September 2021 anstehenden Bundestagswahl ein spannendes Wahljahr für unsere Sozialdemokratie. Mit Olaf Scholz schicken wir einen Kanzlerkandidaten ins Rennen, der schon oft die richtigen Entscheidungen in schwierigen Situationen getroffen hat. Das werden die WählerInnen honorieren. Davon bin ich überzeugt.

Ich bewerbe mich um eine Kandidatur für den Deutschen Bundestag, weil ich es als meine Pflicht ansehe, in einer Demokratie mit so herausragenden Freiheiten wie den unseren, für diese Gesellschaft Verantwortung zu übernehmen. Als Jurist und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Bergakademie Freiberg arbeite ich täglich mit Gesetzen und ihrer Auslegung und ich weiß, wie zerbrechlich diese sind. Ich sehe oft, wie die Komplexität von Regelungen ausgenutzt werden kann. Nur mit Vertrauen und Solidarität können wir aber ein System des gegenseitigen Respekts erhalten. Dazu gehört es, Regelungen besser zu erklären, alle in Entscheidungsprozesse einzubeziehen und Fehler zuzugeben und daraus neue Lösungen zu entwickeln, wenn etwas schiefgelaufen ist. Ich möchte mich für bessere Beteiligungsprozesse einsetzen, und das gerade in Zeiten härterer Debatten. Dazu zählen für mich Volksentscheide auf Bundesebene.

Wichtig sind mir Vertrauen und Solidarität im politischen Handeln. Als sachkundiger Einwohner im Freiberger Stadtrat begegnen mir oft Menschen, die von Entscheidungen der SPD in der Vergangenheit enttäuscht sind und Mandatsträger anderer Parteien, die diese Schwächen bei jeder Gelegenheit ausspielen. Ich glaube, wenn wir unser Handeln wieder bewusster an unseren Prinzipien orientieren, müssen wir keinen Dialog scheuen. Ich werde mich deshalb für eine Sozialversicherung einsetzen, die dem Menschen zuallererst vertraut und eine finanzielle Grundlage ohne Sanktionen garantiert und unterstütze ausdrücklich eine Krankenversicherung, in der alle solidarisch ihren Beitrag leisten. Diese bereits 2017 von der SPD geforderte Bürgerversicherung soll allein bestehen. Private Versicherer braucht es nicht mehr.

In meinem kommunalen Engagement ist mir darüber hinaus ein weiteres aufgefallen: Die Gemeinden müssen in der öffentlichen Daseinsvorsorge selbst die Richtung vorgeben können. Denn nur wer im Kleinen gut leben kann, hat den Blick für die Fragen außerhalb seines Zuhauses. Deshalb müssen sich Bereiche wie Gesundheitsversorgung, Infrastruktur, Ausbau von Digitalisierung und erneuerbarer Energien in erster Linie am Gemeinwohl orientieren und erst dann der Erwirtschaftung von Gewinnen dienen.

Ich stehe für ein progressives Weltbild, in dem jeder Mensch leben und sich entfalten kann, ohne von anderen dafür diskriminiert zu werden. Dabei verschließe ich nicht die Augen vor tatsächlichen Problemen, die es zu bewältigen gilt. In meinem Wahlkampf werde ich daher den Finger in die Wunde legen und auch Themen ansprechen, vor denen wir uns als SozialdemokratenInnen manchmal fürchten und unbegründet zurückschrecken. Wir müssen Zukunftsfragen beantworten und das geht nur im Dialog mit den Menschen, vor Ort – dort, wo wir leben und mit dem Mut, Wege anders zu gehen.

 

Dafür ist es unerlässlich, dass junge Menschen den Schritt in die Politik wagen.

Eure Unterstützung ist 2021 wichtiger denn je.

Der Kreisvorstand der SPD Mittelsachsen hat mich in seiner digitalen Sitzung am 15. Dezember als ihren Kandidaten für die Bundestagswahl vorgeschlagen. Vielen Dank für dieses Vertrauen! Mein eigener Ortsverein der SPD Freiberg hat mich ebenfalls bereits vorgeschlagen. Gern hätte ich auch eure Unterstützung aus den Ortsvereinen Frankenberg-Hainichen-Striegistal, Döbeln, Rochlitz, Eppendorf, Claußnitz, Mittweida-Geringswalde, Flöha-Augustusburg-Oederan, Mittelsachsen-West, Großschirma und Roßwein. Die aktuelle Corona-Situation macht persönliche Treffen schwierig. Ich weiß. Gern komme ich digital zu einem eurer Treffen oder, wenn es die Lage doch wieder zuletzt, natürlich auch persönlich zu euch. Meine Kontaktdaten findet ihr am Ende dieses Briefes. Wir können auch zu jeder Zeit telefonieren und ihr stellt mir eure Fragen.

Eine Wahlkreiskonferenz soll mich als Kandidaten für die Bundestagswahl offiziell nominieren. So ist es vorgeschrieben. Mit Henning Homann hatte ich eine besondere Veranstaltung am 18. Januar 2021 geplant. Staatsminister im Auswärtigen Amt Niels Annen wäre als Gast der Veranstaltung dabei gewesen und hätte nach einem Tag im Wahlkreis mit Henning uns am Abend auf der Nominierungsveranstaltung einen Ausblick zu einer veränderten Außenpolitik unter dem neuen President-elect Joe Biden gegeben. Auch wenn Nominierungsveranstaltungen weiterhin unter Auflagen stattfinden dürften, halten wir es moralisch nicht für vertretbar in Zeiten hoher Infektionszahlen eine solche Veranstaltung tatsächlich durchzuführen. Nur weil es erlaubt wäre, ist es noch nicht richtig. Die Nominierungsveranstaltung wird deshalb an einem Tag Ende Februar oder im März 2021 stattfinden.

Gemeinsam rocken wir dieses Wahljahr.

Ich freue mich auf einen spannenden, erfahrungsreichen und anstrengenden Wahlkampf mit euch. Die Zeiten sind nicht einfach. Ich bin aber davon überzeugt, dass wir gemeinsam für unsere SPD das Beste erreichen werden. Ich möchte, dass dieser Wahlkampf eine Teamaufgabe ist. Ich bin zwar der Kandidat, der die Inhalte und Ziele der SPD in die Öffentlichkeit trägt, dabei aber nur ein Puzzleteil für eine erfolgreichen Wahlkampf. Wir brauchen viel mehr, um uns als SPD gut zu präsentieren. Deshalb werden die Weichenstellungen des Wahlkampfes im Team entschieden. Wir brauchen auch für die klassischen Wahlkampfaktionen euch als Unterstützerinnen an Ständen, zum Plakatieren, zum Flyer verteilen, zum Reden und auch zum Korrigieren, wenn etwas schiefläuft. Gebt immer Rückmeldung, wenn es notwendig ist. Nur so werden wir besser. Ein kleines Team hat sich bereits zusammengefunden. Wenn ihr regelmäßig daran mitarbeiten wollt, wie der Wahlkampf 2021 mit mir als Kandidat aussehen wird, gebt auch hierfür gern Bescheid. Jede Unterstützung ist wertvoll.

Zu guter Letzt wünsche ich euch und euren Lieben ein erholsames Weihnachtsfest und einen großartigen Jahresausklang. Die Ruhe, die mit diesem Lockdown einhergeht, kann, trotz aller negativen Folgen für das öffentliche Leben, gerade für die Weihnachtszeit etwas zutiefst Besinnliches entfalten, was wir in den „normalen“ Jahren bei all dem Weihnachtsstress manchmal mühsamer suchen mussten. Möge der Weihnachtsfrieden uns Kraft für 2021 geben.

 

Euer,

Alexander

Stellv. Ortsvereinsvorsitzender der SPD Freiberg, Mitglied im Kreisvorstand der SPD Mittelsachsen und Chef der Jusos Mittelsachsen

 

Profil:

Ich bin vor 30 Jahren im damaligen Karl-Marx-Stadt, heute Chemnitz, geboren und in Freiberg aufgewachsen. Nach meinem Zivildienst am Kreiskrankenhaus Freiberg und einem Jura-Studium in Leipzig und dem anschließenden Referendariat am Oberlandes- und Landgericht Dresden arbeite ich an der Wirtschaftsfakultät der TU Bergakademie Freiberg und promoviere zum Thema „Künstliche Intelligenz und Recht“.

 

Ich bin seit 2010 Mitglied der SPD und derzeit u.a. stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender in Freiberg und Kreischef der Jusos Mittelsachsen. Kommunal engagiere ich mich als sachkundiger Einwohner des Freiberger Stadtrats und in zivilgesellschaftlichen Initiativen. Gemeinsam mit meinem Partner lebe ich in der Freiberger Altstadt.